PRÖLL Erwin Dr., Landeshauptmann (2008)
Leben
Prölls Eltern waren Weinbauern. Er besuchte die Volksschule in Radlbrunn und die Hauptschule in Ziersdorf. Nach der Matura in Tulln studierte er an der Universität für Bodenkultur Wien und
schloss 1976 sein Studium als Agrarökonom mit dem akademischen Grad Dr. nat. tech. ab. Noch vor seiner Promotion wurde er 1972 in den Österreichischen Bauernbund als wirtschaftspolitischer
Referent geholt. Mit 33 Jahren wurde er in die niederösterreichische Landesregierung gewählt, seit Jänner 1981 als Landeshauptmann-Stellvertreter. Am 22. Oktober 1992 wurde Pröll
Landeshauptmann von Niederösterreich. Damit ist er nach Heinrich Gleißner der österreichische Landeshauptmann mit der zweitlängsten Amtszeit.
Gemeinsam mit seiner Ehefrau Elisabeth (geboren 1950 in Wien als Elisabeth Terebesy) hat er vier Kinder. Er ist der Onkel des ehemaligen österreichischen Bundesministers für Finanzen und
Vizekanzlers Josef Pröll.
Er ist Ehrenmitglied der Ö.k.a.V. Rhaeto-Danubia Wien, der K.Ö.H.V. Franco-Bavaria Wien, der K.Ö.A.V. Floriana St. Pölten im Österreichischen Cartellverband (ÖCV) und bei der
K.Ö.Agr.St.V. Bergland zu Wieselburg im Mittelschüler-Kartell-Verband (MKV). Außerdem ist er Mitglied der Rotarier.
Politischer Werdegang
- Landesrat vom 27. März 1980 bis zum 22. Jänner 1981
- Landeshauptmann-Stellvertreter vom 22. Jänner 1981 bis zum 21. Oktober 1992
- Landeshauptmann vom 22. Oktober 1992 bis 19. April 2017
Politisches Wirken
In seine Amtszeit fiel die Übersiedlung der niederösterreichischen Landesregierung mit dem Amt der NÖ Landesregierung und weiterer Institutionen von Wien in das Sankt Pöltner
Landhausviertel.
Pröll gilt als Verfechter der sogenannten Großen Koalition aus ÖVP und SPÖ. Im Jahr 2000 war er noch Befürworter von Schwarz-Blau, zwei Jahre später sprach er sich gegen ein neuerliches
Zusammengehen mit der FPÖ aus. Pröll pflegt auch ein gutes Verhältnis zum Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ). Pröll gilt in der ÖVP als einer der einflussreichsten Politiker, der sich
zugleich öffentlich gerne gegen die Bundes-ÖVP stellt.[5] So führte Pröll vor der Bundespolitik die Senkung der Schülerhöchstzahl auf 25 ein, präsentierte ein eigenständiges Pflegemodell oder
auch ein Schulmodell für Niederösterreich.
Bereits als junges Mitglied der Landesregierung verfolgte Pröll Umweltthemen und forderte eine CO2-Abgabe.
Seit 1992 ist er Nachfolger von Siegfried Ludwig, Landeshauptmann von Niederösterreich und Spitzenkandidat der niederösterreichischen ÖVP. Bei der ersten Landtagswahl mit Pröll als
Spitzenkandidat 1993 verlor die ÖVP 3,37 % der abgegebenen Stimmen und konnte bei der darauffolgenden Landtagswahl 1998 mit einem Plus von 0,64 % der abgegebenen Stimmen 44,87 Prozent
erreichen.
Prölls in Niederösterreich geplante Handymastensteuer sorgte für europaweite Aufregung. Diese Steuer wurde zunächst mit den Stimmen von ÖVP und SPÖ beschlossen, nach einer Einigung mit den
Mobilfunkbetreibern über gemeinsam errichtete und benutzte Masten jedoch wieder abgeschafft, was von EU-Kommissarin Viviane Reding begrüßt wurde.
2003 erreichte die ÖVP Niederösterreich bei den Landtagswahlen mit 53,3 Prozent erstmals seit 1983 wieder die absolute Mehrheit. Während seiner dritten Amtszeit wurde das Institute of Science
and Technology Austria in Klosterneuburg realisiert. In diese Amtszeit fielen auch Projekte wie der Campus Krems, das Krebsforschungszentrum MedAustron in Wiener Neustadt, das Forschungszentrum
Tulln, der Wirtschafts- und Gewerbepark Industriezentrum NÖ Süd sowie die erste Biospritanlage Österreichs im Tullnerfeld. 2007 wurde Niederösterreich durch die EU-Kommission als innovativste
Region Europas ausgezeichnet. Im ersten Halbjahr 2006 war er Gastgeber einer Subsidiaritätskonferenz von EU-Politikern.
Bei der niederösterreichischen Landtagswahl 2008 erreichte die ÖVP mit Spitzenkandidat Pröll erneut die absolute Mehrheit mit 54,39 Prozent der abgegebenen Stimmen und 1,1 Prozentpunkten mehr
als 2003. Hauptmotive für die ÖVP-Wähler waren laut Umfragen der Spitzenkandidat Pröll und die gute Entwicklung Niederösterreichs. Im Wahlkampf hatten sich prominente Persönlichkeiten für Pröll
ausgesprochen, darunter „auch nicht allzu bürgerliche Künstler wie der Karikaturist Manfred Deix und die Schauspielerin Erika Pluhar“, aber auch der österreichische Fußball-Teamchef
Josef Hickersberger, der Festspielleiter Harald Serafin und der Schauspieler Felix Dvorak. Während des Wahlkampfs hatte sich Pröll gegen den Bau von Minaretten in Niederösterreich ausgesprochen
und diese als „artfremd“ bezeichnet, außerdem hatte er vorgeschlagen, die Strafregisterauszüge von Asylwerbern zu publizieren.
Bei der niederösterreichischen Landtagswahl 2013 erreichte die ÖVP mit Spitzenkandidat Pröll knapp die absolute Mehrheit mit 50,79 Prozent der abgegebenen Stimmen und damit 3,6 Prozentpunkte
weniger als bei der Landtagswahl 2008.
Pröll wurde innerhalb der ÖVP immer wieder als Anwärter für das Amt des Bundespräsidenten gehandelt, zuletzt bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich 2016. In mehreren Interviews gab er
jedoch wiederholt bekannt, dass dieses Amt nicht in seiner „Lebensplanung“ vorgesehen sei.
Am 17. Jänner 2017 gab Pröll bekannt, dass er im März des Jahres von allen seinen politischen Ämtern zurücktreten werde. Am 18. Jänner 2017 wurde darauf in einer Pressekonferenz seine
Stellvertreterin Johanna Mikl-Leitner als Nachfolgerin präsentiert, welche am 19. April zur neuen Landeshauptfrau gewählt wurde.
Am 24. März 2017 wurde Pröll (einstimmig) zum Ehrenobmann der niederösterreichischen ÖVP gewählt.
Kritik
Ein Hauptkritikpunkt an Prölls Umgang mit Kritik ist die angebliche Vereinnahmung der Medien, besonders des ORF Niederösterreich und der Niederösterreichischen Nachrichten; kritische
Berichte würden mit Androhung des Anzeigenentzugs befreundeter Wirtschaftsunternehmen beantwortet. Peter Rabl schrieb in der österreichischen Tageszeitung Kurier: „Pröll hat das Land mit
starker, gelegentlich brutaler Hand, aber mit großer persönlicher Offenheit und Breite sehr erfolgreich geführt. Bezeichnenderweise fallen den Wahlkämpfern der anderen Parteien kaum sachliche
Vorwürfe gegen die bisherige Landespolitik ein.“ Pröll wurde in der Wiener Zeitung als „traditioneller Machtpolitiker“[6] beschrieben, den „eine fast legendäre Jovialität“ umgebe, die „jedoch
oft nur bis zur ersten kritischen Frage“[6] andauere, weswegen es Journalisten „nicht immer leicht mit Erwin Pröll“[6] hätten. Gerald John vom Standard fasste es so zusammen: „Wer, vom
Pfarrer bis zum Journalisten, zur falschen Zeit aufmuckt, wird mitunter zusammengestaucht. Widerspruch ist in Prölls politischem Mikrokosmos nicht vorgesehen.“ Eric Frey vom Standard
schreibt zu Pröll: „Pröll macht mir Angst. Er ist ein charismatischer, aber willkürlicher, autoritärer und nachtragender Machtmensch, der glaubt, dass sein Wille Gesetz ist. Eine echte
Opposition hat er keine, kritische Landesmedien auch nicht.“
Mit 150.000 Euro, die dem Politiker 2006 zu seinem 60. Geburtstag von nicht namentlich bekannten Spendern zuflossen, richtete er 2007 die Dr. Erwin Pröll Privatstiftung, eine
wohltätige Privatstiftung, ein. Diese kam Anfang 2017 in die Kritik, nachdem bekannt wurde, dass von der niederösterreichischen Landesregierung mehr als eine Million Euro an Förderungen dafür
beschlossen wurden, ohne jemals die Öffentlichkeit über die Förderung zu informieren.
NÖN 6/2008
URKUNDENÜBERREICHUNG / Gföhl dankte Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll für seine Unterstützung bei der Aufwärtsentwicklung der Stadt
Großes Fest für den Ehrenbürger
VON KARL BRAUN
GFÖHL / Die Gföhler verstehen es, Feste gebührend zu feiern. Fast 600 Gäste versammelten sich, um bei der Überreichung der Ehrenbürger-Urkunde an Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll mit dabei zu
sein.
Beim Eintreffen wurde Pröll durch einen Ehrenzug, bestehend aus Abordnungen der elf Feuerwehren der Gemeinde, der Ortsstelle des Roten Kreuzes und des Kameradschaftsbundes, empfangen. Das
„junge“ Gföhl hieß den Landeshauptmann mit einem Spalier, das von den Nachwuchsmannschaften des SC Admira, den Pfadfindern, der Feuerwehrjugend und der Volkstanzgruppe gebildet wurde, in der
Sporthalle willkommen.
Auch viele Gemeindebürger folgten der stimmungsvollen Veranstaltung, an der auch Landtagspräsident Ing. Hans Penz, Nationalrätin Anna Höllerer, Landtagsabgeordnete Bürgermeisterin Inge Rinke
und Bezirkshauptmann Dr. Werner Nikisch teilnahmen.
„Es ist für mich eine ganz große Freude, gleich zwei politische Vorbilder als Ehrenbürger meiner Heimatgemeinde zu haben“, verwies Bürgermeister Karl Simlinger auf die 1962 an Leopold Figl
verliehene Ehrenbürgerwürde, 2008 sei dies Erwin Pröll.
Neben den zahlreichen Verdiensten Prölls für die Gemeinde Gföhl in der Vergangenheit verwies Simlinger auf das bevorstehende nächste große Projekt: den Neubau eines sechsgruppigen
Kindergartens.
Die anwesenden Kindergartenkinder, ausgestattet mit Niederösterreich-Baseball-Mützen und blau-gelben sowie grün-goldenen (Gemeindefarbe) Fähnchen, zeigten sich begeistert.
Ehrenbürger Erwin Pröll war vom Festakt beeindruckt. „Gföhl ist eine dynamische Stadt mit einem funktionierenden Vereinswesen geworden“, war der Landesvater voll des Lobes. Gleichzeitig
übermittelte er seine Gratulation an Ökonomierat Franz Fux, dem die Ehrenbürgerehrung am Samstag zuteil wird.
Begeistert war auch Sarah Winkelhofer aus Gföhl, ihren „Patenonkel“ persönlich zu treffen: Sie wurde am 22. Oktober 1992 geboren, am selben Tag, als Pröll sein Amt als Landeshauptmann
angetreten hat.
Ehrenbürgerernennung gemäß Beschluss des Gemeinderates vom ?
Quellen:
- NÖN
- Bezirkschronik Gföhl III, Friedrich Weber, 2008